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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Verkaufsbedingungen
(AVB) beim
Verbrauchsgüterkauf
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des § 13
BGB und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung
von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen
Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen
Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene
Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend.
§ 2 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Mehrwertsteuer
enthalten.
(2) Versand- bzw. Transportkosten werden bei Bestellungen an eine im Inland und
nicht auf einer bundesdeutschen Insel liegende Adresse pauschal mit 5,50 EUR
pro Karton berechnet. Für Lieferungen ins Ausland und auf eine Insel werden
die Versandkosten auf Anfrage mitgeteilt.
(3) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit Abbuchungsauftrag, Nachnahme, PayPal
oder per Vorkasse. Eventuelle Rücklastschriften werden Ihnen ggf. mit 8,50
EUR nachträglich in Rechnung gestellt. Möglich ist auch der Kauf auf
Rechnung. In diesem Fall ist der von Ihnen geschuldete Kaufpreis mit 2 % Abzug
innerhalb von 8 Tagen, im übrigen binnen 30 Tagen netto zu zahlen, nachdem
unsere Rechnung bei Ihnen eingegangen ist.
(4) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem
Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz
der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit
vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§
3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre
Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen
oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein
Zurückbehaltungsrecht jedoch nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch
auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
(1) Unsere Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche
Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als
verbindlich vereinbart worden.
(2) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft
nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen
Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn
wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom
Kaufvertrag zurückzutreten.
(3) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber
im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag
um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir
zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an
der Vertragserfüllung zu berufen.
(4) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den
gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
ist uns zuzurechnen.
(5) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig
vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so
haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit
ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt.
(6) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern
Ihnen dies zumutbar ist.
§
5 Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen
und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse
auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben
nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche
Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig
unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts
müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der
gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts
des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders
geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe
völlig identisch ist.
Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen
Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses
Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder
abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen
anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu
unmöglich.
Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel
keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich
unberührt.
Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel
aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen
werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen)
chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen
Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und
den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen
bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen
hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
§
6 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte
Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte
oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie
nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so
sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund
der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt
sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels
(Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie
sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen
oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung dreimal vergeblich
versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen
ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom
Vertrag zurückzutreten.
(3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche
geltend zu machen.
§ 7 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und
außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir gleich aus welchem Rechtsgrund bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften
wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem
Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht,
soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche
des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können
Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung
zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere
gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung
aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Für den Fall, dass Ihnen diese Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss in
Schriftform zugegangen ist, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen, dann, wenn Sie Ihnen wie z.B. bei der Option „Sofort-Kaufen“ bei
eBay erst nach Vertragsschluss vorliegt, innerhalb eines Monats ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung
der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
Gothicengel.de
Markus Sonnenberg und Ellen Friehe
Hauptstrasse 15 31319 Sehnde/Rethmar
E-Mail: info@gothicengel.de
Faxnummer: 05138-60 14 27
Ausschluss
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen
•
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
würde,
•
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von
zwei Wochen (bzw. eines Monats, sofern diese Rückgabebelehrung erst nach
Vertragsschluss erfolgt) durch Rücksendung der gelieferten neuwertigen (ungetragenen
und ungewaschenen) Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV).
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern)
können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform
erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr, soweit
Sie die ordnungsgemäße Rücksendung durch Einlieferungsbelege
o.ä. nachweisen können. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen
hat zu erfolgen an:
Gothicengel.de
Markus Sonnenberg und Ellen Friehe
Hauptstrasse 15
31319 Sehnde/Rethmar
E-Mail: info@gothicengel.de
Faxnummer: 05138-60 14 27
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns
mit dem Empfang.
- Ende der Rückgabebelehrung -
§ 10 Urheberrecht
Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrags
Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber
hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung
freizustellen.
§ 11 Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres
Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den
Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung
unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer
Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung
für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen
mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur
Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung
des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für
die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen
Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere
Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre
E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis
Sie sich vom Newsletter abmelden.
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§ 11 Schlussbestimmung,
anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts
ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.
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